1. Mai: NBA goes Plauen!

Wir als nordbayerische Antifagruppen rufen zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch des III. Wegs am 1. Mai in Plauen auf. Im folgenden der Aufruf der Genoss*innen aus dem Vogtland:

Same shit like every year – der 1. Mai steht bevor und mit ihm ein neonazistischer Großaufmarsch in der Provinz. Nachdem im letzten Jahr an die 800 Nazis durch Saalfeld demonstrierten, dort nicht-rechte Menschen angriffen und offen ihre Vorstellung eines “nationalen Sozialismus” propagieren konnten, ist diesmal wieder Plauen an der Reihe. Unter dem Motto “KAPITALISMUS ZERSCHLAGEN – FÜR EINEN DEUTSCHEN SOZIALISMUS!” hat die militante rechte Kleinstpartei “der III. Weg” dort am 1.Mai 2016 eine Demonstration angemeldet. Großspurig als „Arbeiterkampfdemo“ angekündigt, wird die neonazistische Partei am 1. Mai unter dem Anschein von Systemkritik rassistische und nationalistische Inhalte auf die Straße tragen. Es ist klar, dass wir dies nicht unwidersprochen hinnehmen werden.

SUPPORT YOUR LOCAL ANTIFA!

Schon 2014 fand in Plauen der jährliche Aufmarsch des “Freien Netz Süd” statt, an dem sich etwa 600 Nazis beteiligten. Mittlerweile ist das “Freie Netz Süd” Geschichte und die Strukturen des militanten rechten Kameradschaftsnetzwerks aus Süddeutschland sind nahtlos in die völkisch-rassistische Partei “der III. Weg” aufgegangen. Der 1. Mai-Aufmarsch versucht sich noch immer in der völkisch-nationalistischen Adaption eines Unbehagens mit dem kapitalistischen Systems, indem unter dem Anschein von Kritik ein vermeintlich “raffender” Kapitalismus dem Ideal einer reinen und guten “Volksgemeinschaft” gegenübergestellt wird. Die jährlichen Aufmärsche sind stets auch als Bestandteil der Ausbreitung und Verankerung neonazistischer Strukturen vor Ort zu sehen. Plauen passt dabei gut ins Konzept: Mit Tony Gentsch und Rico Döhler sind zwei Führungskader des “III. Wegs” im Vogtland ansässig, die im Abstand von wenigen Wochen rassistische Kundgebungen und Demonstrationen anmelden. Zwar bleibt der Zuspruch für diese jeweils auf etwa 50-100 Nazis beschränkt. Doch der “III. Weg” schafft es inzwischen, ein stabiles rechtes Potential an enttäuschten ex-NPD’lern, aktionsorientiertem rechten Nachwuchs und gestandenen Kameradschaftskadern auf die Straße zu bringen. Generell verschärft sich die Situation im Vogtland: Rassistische Bürgerwehren in Klingenthal und Plauen sowie die nationalistische, antisemitische und verschwörungsaffine “Bürgerbewegung Wir sind Deutschland” finden in der Anwohnerschaft erheblichen Zuspruch und tragen damit zu einer Atmosphäre bei, in denen rassistische Angriffe auf der Tagesordung stehen. “III. Weg” und “WsD” sind dabei zwei Seiten der selben Medaille: eines gesellschaftlichen Rechtsrucks.
Dennoch besteht unser Anliegen am 1. Mai nicht nur darin, gegen Nazis und bürgerliche Rassist*Innen auf die Straße zu gehen. Vielmehr soll unsere Demonstrationen einen deutlichen linksradikalen Standpunkt einnehmen – es ist Zeit zu handeln gegen Nationalismus auf der Straße, in den Köpfen und im europäischen Grenzregime, gegen Lohnarbeit und die kapitalistischen Verhältnisse, die es nicht wert sind, sich den Rücken krumm zu machen.

Ein symbolträchtiges Datum. Doch wem gehört der 1. Mai?

Der 1. Mai als traditionell linkes Symbol der Kritik am bestehenden System ist ohne Frage in die Jahre gekommen. Zwischen sich „revolutionär“ gebenden, nostalgischen Großdemonstrationen und müden Gewerkschaftsveranstaltungen ist wenig Raum geblieben. Schon die geläufige Bezeichnung als „Tag der Arbeit“ ist so wenig emanzipatorisch wie große Teile der Politik des deutschen Gewerkschaftsspektrums: Der positive Bezug auf Lohnarbeit, die daraus folgende Verherrlichung ausbeuterischer Abhängigkeitsverhältnisse oder zumindest das Aufgeben jeglicher revolutionärer Ansprüche zugunsten der Hoffnung auf „kleine Reformen“ sind Konsens in weiten Teilen der parlamentarischen Linken und der etablierten Gewerkschaften. Kein Wunder also, wenn sich organisierte Nazis als „antikapitalistische“ Alternative in Szene setzen.
Der 1. Mai, ursprünglich ein Gedenktag an die in Folge der Haymarket-Riots ermordeten Arbeiter*Innen in Nordamerika, ist deshalb vor allem ein umkämpftes Symbol. Die völkische Ideologie des dritten Wegs, die sich den Anschein einer Kapitalismuskritik gibt, ist zutiefst regressiv. Unterdessen gibt sich der DGB nicht einmal die Mühe, einen Anschein von Kritik am kapitalistischen System zu formulieren. Es ist also notwendig, eine emanzipatorische, linke Perspektive zu formulieren – gerade am symbolträchtigen 1. Mai!
Wir haben keine Lust auf Klassennostalgie – genauso wenig wie wir bereit sind, auch nur einen Funken Hoffnung in dieses System zu setzen, das ausbeutet, abschiebt, einsperrt und die Menschen im alltäglichen Leistungsdruck zerreibt. Wir erhoffen uns nichts von denjenigen, die noch Hoffnung in das Bestehende setzen, sei es durch die Hoffnung, der Standort Deutschland möge von der Krise verschont bleiben oder durch das Erbetteln sanfter Zugeständnisse wie hier ein Euro mehr Lohn, dort eine halbe Stunde weniger Arbeit – während gleichzeitig das Streikrecht von der Großen Koalition mit Billigung des DGB erneut ausgehöhlt wird.
Die Deutungshoheit gesellschaftlicher Prozesse weder den organisierten Nazis noch den stets nach Kompromissen innerhalb des Kapitalismus suchenden etablierten Gewerkschaften zu überlassen, ist daher unser Ziel. Kapitalismuskritik ist kein Relikt von gestern, Kapitalismuskritik ist weder völkisch noch national sondern eine emanzipatorische Notwendigkeit!

“Antikapitalismus” von rechts? Der III. Weg

Der III. Weg ist aus dem „Freie Netz Süd“ entstanden. Das “Freie Netz Süd” war ein militanter rechter Kameradschafts-Dachverband aus Süddeutschland. Seit Jahren veranstalten die ehemaligen Akteur*innen des “FNS” am 1. Mai eine Großdemo – die Teilnehmer*innenzahlen waren jedoch einige Jahre lang im konstanten Sinkflug begriffen, von etwa 1.000 in Schweinfurt (2010) zu 350 in Würzburg (2013). Nach dem die Beteilung an den Demonstrationen immer weiter abzuflachen schien, änderte sich dies im Jahr 2014. An der neonazistischen Demonstration am 1.Mai 2014 in Plauen waren ca. 600 Nazis beteiligt. Im Gegensatz zum üblichen “Bratwurst essen gegen Rechts” der Vorjahre gab es jedoch auch eine linksradikale Demonstration, welche unter dem Motto “Let’s Take It Back” eigene Inhalte auf die Straße trug und etwa 500 Menschen mobilisieren konnte. Im Folgejahr in Saalfeld folgten schon bis zu 800 Nazis dem Aufruf des “III. Wegs”. Hier konnte ebenso eine gestiegene Gewaltbereitschaft festgestellt werden. In Zusammenhang mit völlig überforderten Cops führte diese Mischung zu marodierenden Nazimobs, welche ungehindert durch die Straßen Saalfelds ziehen konnten. Die Folgen waren mehrere Übergriffe auf alternative Jugendliche und Einrichtungen. Wir rechnen aufgrund der gestärkten Vernetzungsarbeit, Gründungen neuer Stützpunkte des dritten Wegs und der Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach rechts mit bis zu 1000 gewaltbereiten Nazis, die am 1. Mai in Plauen vertreten sein werden.

Weltoffen, bunt, nichtssagend

Natürlich ist es inzwischen auch in Sachsens kleinen Städten Standard, dass lokale Antifagruppen und bürgerliche Bündnisse gegen rechte Demonstrationen mobil machen um diese, trotz der Gefahr immenser Repressionen, zu verhindern. Obwohl diese Bemühungen, selbst im besten Fall, also der Unterbindung der Nazidemo, nichts – oder nur sehr wenig – an den bestehenden Verhältnissen ändern, stellen sie zumeist die einzigen kämpferischen und emanzipatorischen Aktionen dar. Viel zu oft erschöpft sich der Inhalt derartiger Aktionen jedoch in einer bloßen reflexartigen Abwehr der Realität „Nazis“. Und nachdem der Aufmarsch vorbei ist, klopft sich alles auf die Schulter: Die guten Demokrat*innen haben „Gesicht gezeigt“, eine „weltoffene Demokratie“ verteidigt.
Wir haben beschlossen, uns am 1. Mai bewusst nicht hinter all jene zu stellen, die ihre Illusion eines friedlichen Deutschlands und einer vermeintlich „sozialen“ Marktwirtschaft aufrecht erhalten und das Bestehende verteidigen wollen.
Wir haben uns die Frage gestellt, worin der Sinn besteht, einer Gesellschaft, die sich auf rassistische, nationalistische und ausgrenzende Logiken beruft, für einen Tag einen bunten Anstrich zu verpassen um sie gegen – na sowas – Rassist*innen und Nationalist*innen, die sich als Vollstrecker eines dubiosen Volkswillens wähnen, zu verteidigen.
Wir haben beschlossen, dass es da nichts gibt, was sich zu verteidigen lohnt.

Wir haben beschlossen, diesen Standard zu brechen.

Während der “III. Weg” nach mehr Arbeit für „Deutsche“ schreit, wähnt sich der bürgerlich-demokratische DGB auf der „guten Seite“. Doch die vermeintlichen Gegenentwürfe der Gewerkschaftler*innen bestehen ebenfalls nur in der Verteidigung des Bestehenden – und damit in der Konsolidierung jener gesellschaftlichen Verhältnisse, die Ausgrenzung und Ungleichheit erst hervorbringen.
Der “III. Weg” fordert einen autoritären Staat, der seine Arbeiter*innen über die Zugehörigkeit zu einer sogenannten „Volksgemeinschaft“ auswählt und verkauft dies als vermeintliche Alternative: Einen „guten“, weil „deutschen“ Kapitalismus im Gegensatz zum „bösen“ internationalen Entwurf des gleichen Wirtschaftssystems. Der DGB wünscht sich kleine Verbesserungen im bereits bestehenden System – und legitimiert damit erst recht den Status Quo. In Zeiten der permanenten Krise bedient sich das System immer stärkeren nationalistischen und rassistischen Logiken zur vermeintlichen „Krisenbewältigung“. Auf welche Seite sollte mensch sich also stellen, wenn beide offenbar nur unterschiedliche Seiten der selben Medaille abbilden? Auch der „staatstreue“ scheinbare Antifaschismus des DGB ist für uns keine Option. Eine Kritik der Verhältnisse liefert er nicht. Im Gegenteil: Dafür ist er kontraproduktiv. Im Grunde wird dieser Aspekt von Antifaschismus zur Farce, wenn er die bestehende politische und wirtschaftliche Ordnung verteidigen will anstatt Alternativen zu formulieren. Oder, um es deutlich zu formulieren: Liebe etablierte Gewerkschaften. Wir kaufen euch eure Kapitalismuskritik schon lange nicht mehr ab. Wenn der Standort Deutschland bedroht scheint, wird ganz schnell die Volksgemeinschaft beschworen, werden Ressentiments bemüht anstatt Alternativen zu formulieren. Alternativen ins Auge zu fassen würde heißen: Ein radikaler Bruch mit der derzeitigen Krisenpolitik, mit einer von Grund auf ungerechten Wirtschafts-, Eigentums- und Gesellschaftsordnung. Für uns stellt sich die Frage: Wie soll die offensichtliche Ungerechtigkeit bekämpft werden, ohne eine fundamentale Kritik der Verhältnisse?

Das Ziel bleibt eine befreite Gesellschaft.

Wir fühlen uns nicht dazu berufen die „bunten“ Parlamente vor den Nazis zu schützen. Wir sind gegen diese Verhältnisse, die im Wesentlichen im Verwerten und Verwalten des gesamten Planeten bestehen. Deshalb gehen wir am ersten Mai auf die Straße, um die Verhältnisse anzugreifen, um gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen, statt uns „nur“ mit der Realität „Nazis“ auseinanderzusetzen. Was nicht heißt, dass wir nicht bereit sind nonverbale Signale in diese Richtung zu senden – auch an diesem Tag.
Der erste Mai ist sozialer Kampf und wir finden es ist Zeit, hier eine deutliche Position einzunehmen. Es gilt die soziale Frage aufzuwerfen statt sie tot zu quatschen, zu relativieren oder gar, durch eine erfundene Volksgemeinschaft, wegzuleugnen. Wir wollen, statt ständig nach mehr Arbeit (für „Deutsche“) zu plärren, eine Gesellschaft, in der den Bedürfnissen der Menschen entsprechend gewirtschaftet und notwendige Arbeit gerecht verteilt wird. Wir wollen uns weder kaputt rackern, noch an Langeweile und Isolation zu Grunde gehen. Wir wollen die Gesellschaft in der jede/r, wie sie/er kann, für das Wohlergehen aller sorgt, wo Wertigkeit von Individuen nicht an (bezahlte) Leistung gekoppelt ist, wo jede_r zählt und die Unterschiede keine Grenzen sind. Wir fordern keine kleinen Zugeständnisse wie vielleicht 8,50 € Mindestlohn. Wir wollen die ganze Bäckerei, die uns zusteht.
Das alles wird ganz sicher nicht durch eine Demo, weder diese noch irgendeine andere – selbst wenn sie sich als „revolutionär“ bezeichnen sollte – erreicht werden. Aber sie kann unseren Standpunkt, unsere Kritik klar machen, auf die Straße, in die Öffentlichkeit tragen und damit ein Teil des täglichen Kampfes für Gerechtigkeit und ein besseres Leben sein. Wir stehen mit dieser Kritik, gerade in der Provinz, relativ isoliert – eben deshalb halten wir es für unumgänglich in die Wahrnehmung der sogenannten Öffentlichkeit zu gelangen, unsere klare Haltung und Inkompatibilität mit diesem System genauso zum Ausdruck zu bringen, wie unsere Offenheit und unseren Respekt Menschen gegenüber. Wir wollen keine Bildungsveranstaltung, in der wir der Öffentlichkeit endlich DIE Wahrheit erklären, wer gut und böse ist und wen sie wählen sollen – dafür gibt es die Nazis, die Parteien und die Verschwörungstheoretiker*innen. Wir wollen Widerstand demonstrieren gegen ein von Grund auf ungerechtes System und zeigen, dass wir keinen Frieden geben werden, der mit Ausbeutung und Unterdrückung bezahlt ist. Organisieren wir gemeinsam den Widerstand, zeigen wir, an diesem ersten Mai in Plauen, dass Widerstand gegen diese Verhältnisse, jenseits von Rassismus, Nationalismus und lahmarschiger Klassennostalgie stattfinden kann!

Antifaschistische Demo: 1. Mai 2016 – 9 Uhr – Plauen Oberer Bahnhof

12.03. Nazikundgebung in Schweinfurt

Die Facebook Seite „Schweinfurt wehrt sich – Asylmissbrauch nein danke“ ruft für den 12.03.2016 zu einer Kundgebung unter dem Motto „Für die Zukunft unserer Kinder“ in Schweinfurt auf dem Schillerplatz auf.

Ein perfides Vorgehen, die Zukunft der Kinder, für Hetze gegen Geflüchtete und Demokratiefeindlichkeit einzusetzen, desweitern versucht man natürlich genau, über solch ein Thema, den Gegnern die Argumentation zu nehmen.

Wir haben etwas ähnliches in Schweinfurt erst kürzlich erlebt, als russlanddeutsche Minderheiten, die noch vor kurzem selbst das Ziel rechter Anfeindungen waren, vor den NPD-Hetzkarren gespannt wurden.

Wie schon mehrmals erwähnt steckt hinter der Seite, der NPD Kreisverband Schweinfurt/Hassberge mit seiner Vorsitzenden Monique S., die den Vorsitz noch nicht allzulange innehat. Die Seitenbetreiberin hat beste Kontakte in die rechtsradikale Szene, beispielsweise zu den Hammerskins, ehemaligen Blood & Honour Chapters, nicht unbekannten Parteifunktionären von NPD, der 3. Weg und die Rechte, außerdem zählen zu ihren Kontakten die Hooliganszene (HoGeSa), die autonomen Nationalisten, identitäre Bewegung, usw.

Der Tag des 12. März ist nicht ohne Grund gewählt. Einerseits findet an diesem Tag ebenfalls ein, von der rechtsextremen Gruppierung „Wir für Berlin & wir für Deutschland“, um 15:00 Uhr angesetzter Aufmarsch, zum Thema „Merkel muss weg“, in Berlin statt.

Andererseits befahl Adolf Hitler am 12. März 1938 den Einmarsch der deutschen Wehrmacht nach Österreich, nachdem, die seit 1933 gewünschte Eingliederung Österreichs, auf dem politischen Weg, gescheitert war. Die Truppen stießen damals zur Verwunderung Hitlers, auf keinerlei Gegenwehr, im Gegenteil, sie wurden von jubelnden Menschen begrüßt. Die juristische Grundlage zum Anschluss Österreichs wurde am 13. März 1938 geschaffen.

Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

Wir werden es nicht tolerieren dass Kinder und Minderheiten für rassistische Hetze instrumentalisiert werden. Deshalb am 12.3.2016 ab auf die Straße, den Nazis die Stirn bieten!

Siamo tutti antifascisti

(Quelle: Antifa Schweinfurt)

Das Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ hat ab 14 Uhr eine Gegenkundgebung am Zeughaus angemeldet. Auch direkt am Schillerplatz soll Protest stattfinden.

Nazidemo am 30.01. in Bamberg!

Am 30.01. wollen die Faschos wieder in Bamberg aufmarschieren, und diesmal wird die Demo wohl nicht verboten werden.

Am Tag der Machtergreifung der Nationalsozialisten wollen Nazis durch Bamberg laufen, mit dem Balthasar als Ziel, auf welches in der Vergangenheit schon mehrere Anschläge gegeben hat. Das ist nicht nur unglaublich sondern unserer Meinung nach auch als direkte Drohung aufzufassen.

Antifa-Aufruf zu Gegenaktion, Infos und alles weitere:

https://antifabamberg.wordpress.com/2016/01/25/nazidemo-am-30-01-in-bamberg/

Silvester zu den Knästen!

Wieder einmal stehen wir kurz vor der Jahreswende. Die Menschen feiern den Rutsch ins neue Jahr und vergessen dabei meist die, die sich in Gefangenschaft befinden. Der Aufenthalt im Knast kann eine psychische und physische Folter sein, die vom deutschen Staat gerne dazu verwendet wird, Menschen zu brechen und gefügig zu machen. Gerade zur Weihnachtszeit und an Silvester geht es inhaftierten Menschen besonders schlecht, da sie nicht wie alle anderen bei ihren Liebsten sein können. Oft beherrschen Depression und Traurigkeit gerade jetzt den Gefängnisalltag.

Das dieser Zustand kein Zufall ist, sondern von staatlicher Seite forciert wird, zeigt einmal mehr das Beispiel des jungen Bremen-Ultra Valentin, der wegen eines angeblichen Angriffs auf Neonazis inhaftiert, aber vorübergehend aus der Untersuchungshaft entlassen worden war. Obwohl alle Auflagen für die Entlassung aus der Untersuchungshaft seinerseits eingehalten wurden, erfolgte eine erneute Inhaftierung. Der Zeitpunkt der erneuten Verhaftung lässt darauf schließen, dass die Trennung von seiner Familie und seinen Freunden über die Feiertage mindestens billigend in Kauf genommen wurde, vermutet werden kann, dass so ein Geständnis erpresst und andere Antifaschist*innen eingeschüchtert werden sollen.

Antifaschistisches Engagement und der Kampf für eine gerechtere Gesellschaft muss immer gegen den Staat erfolgen, welcher seinerseits Neonazis und die bestehende gesellschaftliche Ordnung, Kapitalismus, Nationalstaatlichkeit und Ausgrenzung von Flüchtenden etc. schützt. Nicht immer ist es möglich einen legalen und gewaltfreien Weg zu gehen, wenn man täglich staatlichen Repressionen, Schikanen und Angriffen durch Neonazis ausgesetzt ist. Es ist wichtig, dass eine radikale Linke sich solidarisch mit ihren Gefangenen zeigt, denn nur so kann die Motivation zu echtem Engagement aufrecht erhalten werden und den Menschen, welche ihre Freiheit für den sozialen Kampf geopfert haben, der nötige Respekt entgegengebracht werden.

Eine Kategorisierung in „gute“ und „schlechte“ Aktionen, gemessen an der Legalität, halten wir für nicht zielführend. Die Diskussionen über die Ausschreitungen rund um den Neonaziaufmarsch in Leipzig oder die Krawallen bei Blockupy zeigen, dass in der deutschen Öffentlichkeit die Legalität oftmals das höchste Maß ist, an welchem politische Aktionen gemessen werden. Inhalte werden in den Hintergrund gerückt und antifaschistisches Engagement so ins gesellschaftliche Abseits gedrängt.
Wen nur die Legalität interessiert vergisst, dass die Vernichtung von Minderheiten in Deutschland unlängst noch legal und staatlich durchgeführt wurde, dieses eine schreckliche Beispiel zeigt deutlichst, dass es immer nötig sein wird, das Handeln und die gesetzlichen Rahmenbedingungen aller Staaten, egal welcher Staatsform, zu hinterfragen und wenn nötig zu bekämpfen. Das eigene Denken darf niemals durch den Ist-Zustand limitiert werden, denn andernfalls kann weder effektiver Antifaschismus, noch eine herrschaftsfreie Gesellschaft erkämpft werden.

Wir lassen uns also von dem Staat, der unsere Freund*innen einsperrt und gegen den wir jede Woche auf die Straße gehen und der deutschen Öffentlichkeit, welche linke Ausschreitungen skandalisiert, aber Freital oder Vorra schon vergessen hat, keine Vorschriften darüber machen, welchen Antifaschismus wir zu praktizieren haben. Die Folgen einer Aktion sollten ausschließlich von den Beteiligten reflektiert werden, Solidarität gilt daher jeglicher progressiver Aktion und den von Repression Betroffenen!

Aus diesem Grund rufen wir alle dazu auf, sich an Silvester und dem 18. März (Tag der politischen Gefangenen) auch in Würzburg, Bamberg oder anderswo an die Knäste zu begeben und zusammen mit den Menschen hinter den Mauern zu feiern und verschiedenste Aktionen durchzuführen, um Solidarität mit allen politischen und sozialen Gefangenen auszudrücken.

Für eine Welt ohne Grenzen und Knäste!
– Nordbayerische Antifagruppen (NBA) –